Im Zusammenhang mit Rio+20 wird häufig auf den geschichtlichen Hintergrund verwiesen: Die internationale Diskussion um Nachhaltige Entwicklung begann schon vor Jahrzehnten, als "Startpunkt" wird häufig die Konferenz über die menschliche Umwelt von 1972 genannt. Seitdem fanden unzählige große und kleine UN-Konferenzen zu Umwelt- und Entwicklungsfragen statt. Auch wenn die tatsächlichen Auswirkungen dieser Konferenzen gering waren, wurden viele wichtige Leitentscheidungen getroffen, auf die man auch heute noch aufbauen kann.

Die Broschüre "20 Jahre danach" des Evangelischen Entwicklungsdienstes zeigt die Geschichte des Rioprozesses anschaulich und legt dar, welche Fortschritte in Zwischenzeit erreicht wurden und welche Beschlüsse auf den Konferenzen getroffen wurden. Der Text ist deutlich umfangreicher als der geschichtliche Rückblick in unserem Rio-Briefing und damit für alle interessant, die sich etwas intensiver mit den zurückliegenden Prozessen auseinander setzen möchten.

Außerdem hat der EED auch "Ein kleines Begriffslexikon" veröffentlicht, in dem die wichtigsten "Vokabeln" der Debatte kurz und prägnant erläutert werden. Neben den Konferenzen und wichtigen Konventionen finden sich in dem Heft zum Beispie kurze Erklärungen der Begriffe Entkoppelung, Agenda 21 und Postwachstumsgesellschaft.

Die Hefte können auf der Website des EED kostenlos bestellt oder als PDF-Datei heruntergeladen werden.

Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit hat einen Foto- und Videowettbewerb für Jugendliche ausgeschrieben. Unter dem Titel Use less – get more! sollen Ideen für einen ressourcenschonenden Lifestyle eingereicht werden. Es winken bis zu 500€ Preisgeld und eine Reise zur Preisverleihung nach Bonn. Teilnehmen können Jugendliche zwischen 14 und 18 Jahren.

Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und die GIZ finanzieren die Teilnahme von zwei afrikanischen Jugendvertretern bei Rio+20. Sie leisten damit einen wichtigen Beitrag, da kaum Jugendvertreter aus Entwicklungsländern an den Verhandlungen teilnehmen können.

Das Programm umfasst die Teilnahme am "Youth Blast", dem Jugend-Vorbereitungstreffen vor Rio+20, sowie am 3. PrepComm und der Konferenz selbst. BMZ und GIZ übernehmen Reise- und Unterkunftskosten sowie ein Tagegeld für die Arbeit vor Ort. Wir deutschen Jugenddelegierten werden uns nach der Auswahl der Vertreter besonders dafür einsetzen, dass sie in die bestehenden Netzwerke und Arbeitsgruppen eingebunden und mit allen wichtigten Informationen versorgt werden.

Die Ausschreibung wurde am vergangenen Wochenende verschickt, Bewerbungsfrist ist der 20. Februar.

Rio+20 soll (unter anderem) das political commitment für Nachhaltige Entwicklung erneuern. Ob dieses Ziel erreicht wird, wird vor allem davon abhängen, ob die Staats- und Regierungschefs an der Konferenz teilnehmen oder nicht – unter anderem, weil die mediale Aufmerksamkeit viel größer sein wird.

Derzeit versuchen gleich zwei Petitionen, die Staats- und Regierungchefs zur Teilnahme an Rio+20 zu bewegen:

Die Petition Heads of States@Rio+20 wurden von den Koordinatoren der Major Group der Nichtregierungsorganisationen (NGOs) initiiert. Die ruft die Staats- und Regierungschefs dazu auf, ihrer "Verpflichtung" nachzukommen und an Rio+20 teilzunehmen. Bis zum 20. Juni – dem ersten Tag der Konferenz – soll eine Million Stimmen zusammenkommen.

Hinter der Petition Game change at Rio+20 stecken vor allem brasilianische bzw. südamerikanische Organisatoren. Auch sie ruft die Staats- und Regierungschefs zur Teilnahme an Rio+20 auf und fordert solide und klare Ergebnisse. Leider ist die Website nicht ganz auf dem Laufenden – der dort angegebene Termin der Konferenz wurde ja um gut zwei Wochen verschoben.

Im Moment haben beide Petitionen nur wenige hundert Stimmen. Welche von beiden mehr Stimmen gewinnen kann, wird sich zeigen müssen.

In vier Monaten ist es schon fast soweit: Rio kommt in schnellen Schritten näher. Vor gut zwei Wochen wurde der erste Entwurf des Verhandlungsdokuments (Zero Draft) veröffentlicht. Derzeit wird das Papier in New York erstmals in sog. „informal informals“ vorberaten.

Den Entwurf könnt ihr hier finden. Wir haben eine kurze Zusammenfassung und Einschätzung des Zero Draft erstellt:

In den kommenden Monaten werden wir den Verlauf der Verhandlungen aktiv mitverfolgen. Aktuelle Entwicklungen und unsere Beobachtungen werden wir in nächster Zeit verstärkt hier im Blog veröffentlichen.

Update: Das International Institute für Sustainable Development berichtet ausführlich von den ersten informellen Beratungen des Zero Draft, die vom 25. bis 27. Januar in New York stattfinden.

Wie im Flug ging auch der zweite Tag des Intersessionals gestern zu Ende. Nachdem am Donnerstag über die "Substanz" des Verhandlungsdokument gesprochen wurde, ging es am Freitag um dessen Struktur.

Wir mussten feststellen, dass wir in der Major Group for Children and Youth überhaupt nicht über den Aufbau des Dokuments gesprochen hatten. Auch wir beiden hatten uns keine größeren Gedanken dazu gemacht. Dafür gibt es zwei mögliche Gründe: Entweder richtet sich die Struktur nach den Vorgaben der GA-Resolution, die Themen und Ziele der Konferenz definiert, weshalb die Aufbaufrage überhaupt keine ist. Auf der anderen Seite könnte die Vielzahl der einzelnen Themen auch Ursache dafür sein, dass die Aufbaufrage eine Herausforderung ist, der sich bisher schlicht niemand gestellt hat.

So betonten viele Staaten, das Dokument solle zukunftsweisend und "action oriented" sein, außerdem das erneuert "political commitment" betonen und die Implementierung der vielen bereits verabschiedeten Papiere beschleunigen.

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Der erste Tag des Intersessionals ist schon vorbei! Diesmal geht's hier wirklich rund, denn statt zwei Wochen wie bei einer CSD-Sitzung haben wir dieses Mal nur zwei Tage – ein Vorgeschmack auf Rio+20: Die eigentliche Konferenz soll auch nur drei Tage dauern.

Insgesamt geht es sehr eng zu: knapp 500 TeilnehmerInnen sind angemeldet, der Sitzungssaal fasst aber nur etwa die Hälfte. Es gibt einen "overflow room", in dem die übrigen Vertreter der Zivilgesellschaft den Statements zuhören können, allerdings ohne Videoübertragung.

Wir tracken die Stellungnahmen der Staatengruppen, anderen Major Groups und Einzelstaaten. So halten wir fest, welche Parteien sich für welche Vorschläge aussprechen. Später sollen diese Mitschrift noch thematisch sortiert werden. Dies wird für die Lobbyarbeit in den kommenden Monaten enorm hilfreich sein.

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Die Major Group for Children and Youth hat in der ersten Session ein Statement gehalten, das letzte Nacht und heute Morgen geschrieben wurde.

Photo (c) IISD RS

The Major Group for Children and Youth have identified the following goals and priorities for Rio+20:
 
To effectively coordinate and ensure equal access to justice, member states should be mindful of the existing economic, human rights, and environmental agreements and apply an integrated and holistic approach to sustainable development. We call for sustainable development policies in the existing financial institutions. Enhanced political commitments must become visible in budgetary allocations for sustainable development.

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Dieses Mal gibt's keine Schonfrist: Direkt nach der Ankunft gestern nahm Felix am Meeting der Organizing Partners teil. Am Abend fand ein Abendessen der Jugendvertreter statt, die am Intersessional teilnehmen. Dort wurde die Arbeit am Jugendstatement besprochen. Schon in der ersten Sitzung sollen wir 3 Minuten bekommen, um unsere Sicht auf die Konsultationsergebnisse kund zu tun. Wir werden dabei besonders die Punkte aus dem Input der Major Group for Children and Youth nochmal hervorheben.

Jetzt warten wir darauf, dass der Raum sich für das Morgentreffen der Jugendvertreter füllt. Allerdings müssen viele sich noch registrieren, was Verspätungen verursacht.

 

Die Ergebnisse des Klimagipfels stehen gerade im Licht der Öffentlichkeit – die Vorbereitungen auf Rio+20 laufen derweil auf Hochtouren weiter.

Am 15. und 16. Dezember werden wir als Teil einer kleinen deutschen Delegation am 2. Intersessional Meeting teilnehmen. Diese "Intersessionals" wurden zwischen die mandatierten Vorbereitungssitzungen geschoben, um mehr Zeit für Vorverhandlungen zu haben.

In der kommenden Woche werden die Staaten die Ergebnisse der Konsultation diskutieren, die am 1. November zu Ende gegangen ist. Alle Eingaben wurden mittlerweile aufbereitet und sind auf der Rio+20-Website zu finden. Außerdem wird über die Struktur des Verhandlungsdokuments diskutiert, das nach dem Jahreswechsel entworfen werden soll.

Die Major Group for Children and Youth wird sich in erster Linie darauf konzentrieren, die Positionen der Staaten mitzuverfolgen (zu "tracken") und Lobbygespräche zu führen. Außerdem werden wir vielleicht ein kurzes Statement abgeben dürfen und uns bei den Side Events einbringen. Am Mittwochabend treffen sich die Jugendvertreter zum Abendessen, um die Strategie für dieses kurze Treffen abzusprechen.

Wir freuen uns auf drei arbeitsreiche Tage in New York und halten Euch hier und auf Facebook auf dem Laufenden!