16 Dec 2011

Intersessional: Erster Tag

Der erste Tag des Intersessionals ist schon vorbei! Diesmal geht's hier wirklich rund, denn statt zwei Wochen wie bei einer CSD-Sitzung haben wir dieses Mal nur zwei Tage – ein Vorgeschmack auf Rio+20: Die eigentliche Konferenz soll auch nur drei Tage dauern.

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Insgesamt geht es sehr eng zu: knapp 500 TeilnehmerInnen sind angemeldet, der Sitzungssaal fasst aber nur etwa die Hälfte. Es gibt einen "overflow room", in dem die übrigen Vertreter der Zivilgesellschaft den Statements zuhören können, allerdings ohne Videoübertragung.

Wir tracken die Stellungnahmen der Staatengruppen, anderen Major Groups und Einzelstaaten. So halten wir fest, welche Parteien sich für welche Vorschläge aussprechen. Später sollen diese Mitschrift noch thematisch sortiert werden. Dies wird für die Lobbyarbeit in den kommenden Monaten enorm hilfreich sein.

Diskutiert wird beim Intersessional nur außerhalb des offiziellen Programms – die Sitzungen bestehen im Wesentlichen im Abarbeiten einer langen Redeliste; jede Delegation trägt dann das im Voraus vorbereitete Statement vor. Jede Major Group bekommt einmal die Möglichkeit zum einer Intervention. Wir waren schon in der ersten Session an der Reihe und Alice trug das Statement vor, dass wir gemeinsam mit anderen Jugendvertretern vergangene Nacht und heute Morgen entwickelt hatten.

Inhaltlich betrachtet war der erste Tag eher enttäuschend. Die Statements der Staaten und Staatengruppen beinhalteten häufig nur wenig neues, auf die Ergebnisse der Konsultation wurde häufig gar nicht eingagengen. Vielmehr hörten wir oft Standardphrasen, etwa dass das Dokument kurz und bündig und prägnant sein solle.

Immerhin die Delegation der Vereinigten Staaten war für eine Überraschung gut: Nach ihnen soll das Ergebnisdokument soll nicht mehr als 5 Seiten umfassen, eher deutlich weniger. Dazu soll es – und das ist wiederum keine Überraschung – einen nicht verhandelten Anhang unverbindlicher Vorschläge mit Maßnahmen geben. Jede Form der Verbindlichkeit soll nach Ansicht der USA vermieden werden.

Nachdem heute eigentlich die Substanz (also die Inhalte) des Ergebnisdokuments auf der Tagesordnung stand, wird morgen die Struktur verhandelt. Am 10. Januar wird dann der "Nullentwurf" des Dokuments vorgelegt.

Bessere Photos gibt's morgen ;)