Austausch zu Wehrdienstmodernisierung mit Bundesverteidigungsminister Pistorius

Neben Daniela Broda, Vorsitzende des Bundesjugendrings, nahmen Vertreter*innen folgender Organisationen teil: Junge Europäische Föderalistinnen (JEF), Bundesjugendwerk der AWO, Deutsche Chorjugend, DIDF-Jugend, Bund der Deutschen Katholischen Jugend, Ring Deutscher Pfadfinder*innenverbände, Deutsche Wanderjugend, DLRG-Jugend, Kolpingjugend, Naturfreundejugend sowie Bund der Deutschen Landjugend. Die Zusammensetzung verdeutlichte die Breite und Vielfalt der im Bundesjugendring zusammengeschlossenen Jugendverbände.

Die Jugendverbandsvertreter*innen machten in dem Gespräch drei große Themenkomplexe stark:

• Freiwilligkeit statt Pflicht
  Die Jugendverbände betonten, dass die Entscheidung junger Menschen über einen Dienst bei der Bundeswehr oder in anderen Bereichen wirklich freiwillig sein muss. Anreizsysteme dürfen nicht zu sozialem Druck führen, insbesondere nicht für diejenigen, die aufgrund struktureller Benachteiligungen ohnehin vor eingeschränkten beruflichen Perspektiven stehen. Eine Reform des Wehrdienstes muss jungen Menschen echte Wahlmöglichkeiten eröffnen.

• Gesamtverteidigung und Stärkung ziviler Ressourcen
  Aus jugendverbandlicher Perspektive ist eine moderne Gesamtverteidigung über militärische Strukturen hinaus zu denken. Eine resiliente Gesellschaft braucht starke zivile Infrastrukturen. Die Jugendverbandsvertreter*innen setzten sich dafür ein, diese zivilgesellschaftlichen Ressourcen systematisch mitzudenken und haben mit der Forderung nach der Stärkung von Freiwilligendiensten dafür einen konkreten Weg aufgezeigt.

• Generationengerechtigkeit und strukturelle Jugendbeteiligung
  Maßnahmen und Gesetzgebungsprozesse, die die Lebenswirklichkeit junger Menschen direkt betreffen, müssen jugendgerechter gestaltet werden. Die Jugendverbandsvertreter*innen forderten verlässliche und strukturierte Beteiligungsformate, damit junge Menschen frühzeitig in politische Entscheidungsprozesse eingebunden werden und ihre Perspektiven verbindlich berücksichtigt werden. Für eine demokratische Gesamtverteidigung gilt: „Nichts über junge Menschen ohne junge Menschen“.

Im Verlauf des Gesprächs gaben Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius und Staatssekretär Dr. Jan Stöß umfassende Einblicke in den aktuellen Stand der Wehrdienstmodernisierung, den weiteren Zeitplan sowie fachliche Abwägungen innerhalb der Bundesregierung. Gemeinsam wurden mögliche Auswirkungen auf junge Menschen, Fragen der sozialen Gerechtigkeit, aber auch langfristige sicherheitspolitische Überlegungen diskutiert.

Deutlich wurde: Eine starke, vielfältige und unabhängige Zivilgesellschaft mit handlungsfähigen Jugendverbänden ist ein zentraler Bestandteil demokratischer Resilienz. Die Teilnehmenden machten klar, dass sie bereitstehen, den weiteren Modernisierungsprozess kritisch-konstruktiv zu begleiten.

Daniela Broda zieht ein positives und zugleich vorausschauendes Fazit:
„Unsere Sorgen, Fragen und Einschätzungen wurden im Austausch ernsthaft aufgegriffen. Gleichzeitig ist für uns klar: Dieses Gespräch war nur ein Beginn. Die aktuelle Einigung zur Modernisierung des Wehrdienstes hat eine breite gesellschaftliche Debatte ausgelöst, die weit über sicherheitspolitische Fachfragen hinausgeht. Sie wird nicht nur am Küchentisch, sondern auch in Jugendverbänden geführt – dort, wo junge Menschen demokratisch organisiert sind, sich austauschen und ihre Positionen gemeinsam aushandeln und formulieren. Wir werden diesen Diskurs weiterhin begleiten und dabei die Interessen junger Menschen deutlich machen.“